Ein schwer verdaubarer Zahlensalat beim Stadion

Der Tages-Anzeiger hat publik gemacht, was hinter den Kulissen schon eine Weile vermutet wurde: Die Mieten in den Hochhäusern des Stadionprojekts Ensemble stimmen nicht überein mit den Zahlen, die wir in der Kommission vorgesetzt bekamen. „Plötzlich eineinhalb Millionen weniger Mieterträge beim Stadion“ Als Mitglied der Kommission habe ich mich von Anfang an gewundert, als kurz nach Abschluss der Beratungen neue Zahlen publiziert wurden, die erstens Durchsschnittsmieten angaben während es vorher nur „ab…“ Mieten waren und zweitens war die Höhe der Mieten nicht nachvollziehbar. Sie waren nicht in Einklang zu bringen mit den Angaben zur Gesamtfläche der Wohnungen und zu den erwarteten Mieteinnahmen.

Auf unsere Nachfrage nach den Grundlagen der Berechnung kam erst mal längere Zeit nichts, und dann eine Aufstellung, bei der weniger Wohnflächen und weniger Einnahmen ausgewiesen wurden, als in der Kommission. Machen wir uns nichts vor: Diese Mietangaben wurden so gewählt, wie es in die Abstimmungskampagne passt. Sie sind absolut nicht verbindlich und so kann man sie am 26. November wieder ändern.

Was mich aber wirklich stört ist die Missachtung des Parlaments seitens der Projektverantwortlichen, die hier zum Ausdruck kommt. Das Zahlengerüst, wieviel Wohnnutzung geplant sei und welche Einnahmen notwendig seien aus den Wohnungen wurde uns in allen Sitzungen als unverrückbar dargestellt. Zum Beispiel eine Reduktion des Baurechtszinsrabattes von 1.7 Mio. jährlich sei nicht möglich, weil sonst der Business-Plan nicht mehr aufgehe.

Am Tag nach Abschluss der parlamentarischen Beratungen, noch vor der Redaktion der Abstimmungszeitung gilt das alles nicht mehr. Da übernimmt die PR-Abteilung und alles, was man vorher kommuniziert hat, steht zur Disposition. Der Wohnanteil kann locker ein paar Prozent weniger sein. Nun kann man problemlos Mietzahlen angeben, die die Einnahmen um 1.5 Mio. senken. Das heisst übrigens nicht, dass die Mieten tatsächlich günstiger werden, das heisst nur, dass wir daran glauben sollen. Es komme mir niemand mit normalen Projektanpassungen, denn diese fallen garantiert nicht just am Tag nach den parlamentarischen Beratungen an.

Es gibt ein wichtiges Prinzip bei der parlamentarischen Arbeit und das heisst, das man wahrheitsgetreu informiert. Diesbezüglich waren meine bisherigen Erfahrungen ausnahmslos gut. Die Verwaltung und auch die externen Gäste haben in den 6 Jahren seit ich das verfolgen kann, nie bewusst falsch informiert und auch die Fakten genannt, die gegen ein Vorhaben sprachen. Schliesslich sind die meisten Projekte nicht nur gut oder nur schlecht und es ist wichtig, dass man die Zwischentöne erfährt, denn nur so kann man Spielraum finden für Anspassungen und abwägen, was der richtige Entscheid ist.

Dieses Prinzip der wahrheitsgetreuen Information wurde hier offensichtlich missachtet. Schade.