Fraktionserklärung: Kulturleitbild 2020-2023

Heute führen wir im Gemeinderat die Debatte über ein Kulturleitbild für die Jahre 2020 bis 2023, das die bewährte Kulturpolitik und Kulturförderung der letzten Jahre im Wesentlichen fortschreibt, für die neue Förderperiode über den Bereich der Tanz- und Theaterlandschaft hinaus aber auch wiederum neue, wichtige Schwerpunkte und Akzente setzt. Die SP unterstützt diesen vorgezeichneten Weg im Grundsatz und wird das Kulturleitbild zustimmend zu Kenntnis nehmen.

Wenn die SP mit der Forderung «Kultur für alle» antritt, tut sie das nicht mit dem Anspruch, dass alles kulturelle Schaffen und alle Kulturangebote dieser Stadt mit öffentlichen Geldern gefördert werden sollen, sondern in der Überzeugung, dass Kultur für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft elementar wichtig ist.

Auch in seiner nunmehr fünften Auflage gibt das Kulturleitbild umfassend Auskunft über die strategischen Schwerpunkte der Kulturförderung, bietet allen interessierten Zürcher*innen einen hervorragenden Überblick über das lokale Kulturschaffen mit seinen vielfältigen Angeboten und schafft Transparenz bezüglich der Vergabe der Fördermittel. Nicht immer deutlich ersichtlich – und auch nicht Kernauftrag dieses Papiers – wird darin das nachweislich hohe Ausmass an Freiwilligenarbeit, die im Kulturbereich geleistet wird, aber auch die vielfältigen Einzelinitiativen ohne institutionelle Anbindung oder der finanzielle Verzicht von professionellen Kulturschaffendenzugunsten der Sache.

Dass die Rahmenbedingen für Kulturschaffende schwerpunktmässig verbessert werden sollen, ist vor diesem Hintergrund und aus Sicht der SP explizit zu begrüssen, ebenso die angestrebte verstärkte Flexibilität in der Kulturförderung, das Denken in grösseren Zusammenhängen innerhalb von Förderlandschaften und der Aspekt «Teilhabe stärken, Diversität leben». Dass Diversität auch bei der Besetzung von Gremien wie Fachkommissionen und Jurys angestrebt wird, ist hierbei nur folgerichtig und wird sehr positiv zu Kenntnis genommen. Ein zentrales Problem bleibt die Raumfrage, auf die der Stadtrat mit der Bereitstellung von weiteren Ateliers für Musiker*innen im Bereich Pop/Rock/Jazz adäquat antwortet.

Die grösste Änderung wird das geplante neue Fördersystem im Bereich Tanz und Theater sein. Dadurch soll die freie Tanz- und Theaterszene gestärkt und belebt werden, ohne dass die etablierten Häuser wesentliche Einbussen erfahren. Dies wird mit einer moderaten Steigerung der Fördermittel in diesem Bereich angestrebt. Die SP unterstützt dieses Vorhaben, das in der konkreten Umsetzung jedoch noch der Feinjustierung bedarf. Die SP vertraut darauf, dass die neue Vergabepraxis die bewährten Kulturinstitutionen weiterhin stärkt, neue Player zulässt und zu einer Vitalisierung der Tanz- und Theaterlandschaft beiträgt.

Der Nettokulturaufwand der Stadt bewegt sich seit vielen Jahren innerhalb einer Bandbreite von 1 bis 1,5 % Prozent des städtischen Gesamtaufwands und liegt gemäss Budget 2018 bei 1.24%. Vergegenwärtigt man sich den Pro-Kopf-Kulturaufwand in anderen Städten und die ausgezeichnete Finanzlage der Stadt, unterstützt die SP eine Entwicklung zur 1,5 Prozent-Marke hin. Denn Kultur muss sich nicht lohnen, auch wenn sie das aus Sicht der SP selbstverständlich tut. Kultur braucht aber Freiräume und vor allem unverplante, offene Orte, an denen sie gedeihen kann und nicht primär planerische Vorgaben zu befolgen hat. Dieser Notwendigkeit ist seitens der Stadt nach unserer Einschätzung mit genügend finanziellen Spielräumen und dem Mut zur kreativen Lücke auch in den kommenden vier Jahren ausreichend Rechnung zu tragen.

Der Idee, in Eigenregie geführte Kulturinstitutionen wie das Theater am Hechtplatz und das Theaterspektakel aus der Verwaltung eventuell auszugliedern oder die Tonhalle-Gesellschaft in eine Aktiengesellschaft umzuwandeln, begegnet die SP mit Skepsis und Fragen, die sorgfältig geklärt sein werden wollen. Ob die Dienstabteilung Kultur wieder zu einem Globalbudget zurückkehren soll, um so Handlungsspielräume und innovatives, kreatives Denken und Handeln unmittelbar zu stärken, hält die SP für prüfenswert. Ein leuchtendes Beispiel hierfür ist das Museum Rietberg, das als städtische Dienstabteilung grossen Erfolg beim Publikum hat, international zu den führenden Institutionen gehört und überdurchschnittlich viele Drittmittel zu akquirieren vermag.

Das Kulturleben in der Stadt ist lebendig und grundsätzlich gut aufgestellt. Mit dem Leitbild des Stadtrats für die kommenden Jahre bleibt dies weiterhin gewährleistet. Die SP der Stadt Zürich steht hinter dieser Politik.

Weitere Auskünfte erteilen:

Maya Kägi Götz, Gemeinderätin, Mitglied SK PRD/SSD, 078 812 50 77
Mark Richli, Gemeinderat, Mitglied SK PRD/SSD, 079 756 20 34

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