Wie sinnvoll ist ‚7 statt 9‘?

Den Umstand, dass der Stadtrat von Zürich neun Mitglieder zählt, geht auf die Eingemeindungen vor 125 Jahren zurück. Vor der Eingemeindung bestand die Stadt Zürich lediglich aus der heutigen Altstadt. Mit der Eingemeindung kamen auf einen Schlag 12 bisher eigenständige Gemeinden dazu. Um diese Herausforderungen zu meistern und auch um Personen aus den bisherigen Vorortsgemeinden in die Exekutive miteinzubeziehen, wurde der Stadtrat von 7 auf 9 Mitglieder erweitert.

Am gestrigen Abend prägte der Name der Initiative die Debatte. Man stritt vorwiegend um die Anzahl der Stadtratsmitglieder. Das Anliegen der Initiative, die Verwaltung einer Reorganisation zu unterziehen und die Effizienz der Verwaltung zu überprüfen, wird von allen Seiten unterstützt. Dass nun hauptsächlich über die Zahl der StadträtInnen diskutiert wird, ist der bestehenden Gesetzeslage geschuldet. – Denn sind wir ehrlich: wenn man etwas neu organisieren will, ist es sinnvoller zuerst die Aufgaben anzuschauen, die erledigt werden sollen. Wenn die Aufgaben geklärt sind, kann man diese zu sinnvollen Einheiten bündeln – und daraus ergibt sich dann eine zweckmässige Anzahl von Departementen. Dieser Aspekt ging in der Debatte wie auch in der anschliessenden Berichterstattung leider unter. Mit der Initiative wird das mutmassliche Problem quasi von hinten aufgerollt.

Gegner der Initiative betonten, dass die Vielfalt der Biografien und Erfahrungen der Stadtratsmitglieder und die erhöhte Repräsentativität einer grösseren Exekutive ein Plus sind. Die Gegner pochten darauf, dass viele andere Regierungen mit sieben Mitgliedern auskommen – ohne allerdings darauf einzugehen, inwiefern deren Aufgaben die gleichen sind. Interessanterweise bestehen im Kanton Zürich auch die Exekutiven von Meilen und Küsnacht aus jeweils neun Mitgliedern. Ganz so exotisch wie von den Befürwortern der Initiative dargestellt, ist ein Neuner-Gremium halt doch nicht.

Um nochmals auf die sinnvolle Gliederung der Departemente zurückzukommen: Voten, die sinnvolle Vorschläge zur Verschlankung der Verwaltung machten blieben die Ausnahme. Ein Beispiel gefällig? Da wurde zum Beispiel vorgeschlagen, dass ein Departement sämtliche Betriebe übernehmen solle: das Gesundheits- und Umweltdepartement solle mit dem Departement der Industriellen Betriebe zusammengelegt werden. – Welche Synergien sich der Redner von einer Zusammenlegung des Stadtspitals Triemli mit den Verkehrsbetrieben erhofft, hat sich mir nicht wirklich erschlossen.

Und auch der Umstand, dass auch Aspekte wie die Führungsspanne bei einer Reorganisation nicht unerheblich sind, kam nicht zur Sprache. Denn was nützt es, wenn alle Schnittstellen neu innerhalb einer Dienstabteilung oder eines Departementes zusammengeführt werden, wenn die Organisation dann so gross und unübersichtlich wird, dass sie kaum mehr führbar ist?

Um die Debatte zusammenzufassen: Verwaltungsaufgaben überprüfen: ja! Aber eine strikte Vorgabe des Ergebnisses zu Anfang der Überprüfung ist nicht wirklich sinnvoll. – Das letzte Wort zur Initiative werden die StimmbürgerInnen an der Urne haben.